Allgemeine Geschäftsbedingungen
Hand schafft Wert betreibt eine webbasierte Plattform, um eigene digitale Anwendungen und solche von Kooperationspartnern zusammenzuführen und dem einzelnen Handwerksbetrieb per zentralem Zugang (sog. „Single Sign-On“) zur Verfügung zu stellen. Zu diesem Zweck gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen.
Allgemeine Nutzungsbedingungen „Digitale Werkbank“
§ 1 Allgemeine Regelungen, Geltungsbereich
- Die Hand schafft Wert GmbH (im Folgenden: „HsW“) bietet im Handwerk tätigen Unternehmern (im Folgenden: der „Nutzer“) einen zentralen Zugangsdienst (sog. „Single Sign-On“, im Folgenden: die „Digitale Werkbank“) an. Über die Digitale Werkbank kann der Nutzer unter Verwendung eines einzigen Nutzerkontos auf die digitalen Anwendungen von HsW und des jeweiligen Kooperationspartners zugreifen.
- Vorbehaltlich anderweitiger Regelungen enthalten diese Nutzungsbedingungen abschließend die zwischen HsW und dem Nutzer geltenden Bedingungen für die Nutzung der digitalen Werkbank und in dem Rahmen angebotenen Leistungen. Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers gelten nicht, es sei denn, HsW stimmt solchen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zu.
- Änderungen dieser Nutzungsbedingungen teilt HsW dem Nutzer schriftlich mit. Widerspricht der Nutzer solchen Änderungen nicht schriftlich innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als vereinbart, es sei denn, diese betreffen wesentliche Vertragsbestimmungen. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Nutzer im Falle der Änderung der Nutzungsbedingungen durch HsW gesondert hingewiesen.
- Die Nutzung der konkreten, auf der Digitalen Werkbank verlinkten, digitalen Anwendung wird durch separate Nutzungsbedingungen oder allgemeine Geschäftsbedingungen des jeweiligen Anbieters der digitalen Anwendung geregelt. Auf die Geltung von separaten Nutzungsbedingungen wird der Nutzer vor dem ersten Zugriff auf die digitale Anwendung hingewiesen.
- Schriftlich im Sinne dieser Nutzungsbedingungen bedeutet in Schrift- oder Textform (insbesondere per Brief oder E-Mail).
§ 2 Leistungen von HsW
- Der Nutzer kann über die Digitale Werkbank und nur unter Verwendung des dort angelegten Nutzerkontos bzw. der dort hinterlegten Zugangsdaten auf digitale Anwendungen von HsW und Kooperationspartnern zugreifen. „Zugangsdaten“ sind die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse und das Passwort. Der Zugriff wird dergestalt von HsW ermöglicht, dass der Nutzer die jeweilige digitale Anwendung über eine Verlinkung aufrufen kann. Der Nutzer muss sich nicht erneut im Rahmen der digitalen Anwendung registrieren bzw. anmelden.
- Der Nutzer kann seine Zugangsdaten und die übrigen bei der Registrierung erhobenen Daten zentral auf der Digitalen Werkbank verwalten. Die einzelnen Anbieter bzw. digitalen Anwendungen beziehen die Zugangsdaten. Ändert der Nutzer seine Zugangsdaten, so wird ein Abgleich automatisiert durchgeführt – die geänderten Zugangsdaten gelten also für den Zugriff auf alle digitalen Anwendungen über die Digitale Werkbank.
- HsW gewährt dem nach § 3 Abs. 1 registrierten Nutzer ein einfaches und nicht übertragbares Zugangs- und Nutzungsrecht zum Zwecke der Nutzung der ansonsten nicht frei zugänglichen Bereiche der Digitalen Werkbank.
§ 3 Registrierung, Vertragsschluss, Nutzerkonto
- Um die Möglichkeiten der Digitalen Werkbank in Anspruch zu nehmen, muss der Nutzer innerhalb der Digitalen Werkbank durch Registrierung ein kostenfreies Nutzerkonto anlegen (das „Nutzerkonto“), indem er das vorgehaltene Formular ausfüllt und auf „Registrieren“ klickt. Damit gibt er ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages über die Nutzung der Digitalen Werkbank ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Nutzer mittels des ihm per E-Mail zugesandten Bestätigungslinks seine Registrierung bestätigt.
- HsW ist berechtigt, einem Nutzer den Zugang zur Digitalen Werkbank zu sperren oder das Nutzerkonto bzw. den Nutzungsvertrag zu kündigen, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass der Nutzer vorsätzlich gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verstoßen hat. Der Nutzer kann diese Maßnahmen abwenden, wenn er den Verdacht durch geeignete Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.
- Alle Nutzerkonten sind individualisiert und dürfen nur vom jeweils berechtigten Nutzer verwendet werden. Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten (insbesondere das Passwort) geheim zu halten und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Bei Verdacht des Missbrauchs wird der Nutzer HsW hierüber unverzüglich informieren. Sobald HsW Kenntnis von der unberechtigten Nutzung erlangt, wird der Zugang des unberechtigten Dritten gesperrt. HsW behält sich das Recht vor, die Zugangsdaten (insbesondere das Passwort) des Nutzers zu ändern; hierüber wird HsW den Nutzer unverzüglich informieren.
§ 4 Pflichten und Haftung des Nutzers
- Der Nutzer ist verpflichtet,
- die erforderlichen Datensicherungsvorkehrungen während des Bestehens des Nutzerkontos einzurichten und aufrechtzuerhalten. Dies bezieht sich im Wesentlichen auf den sorgfältigen und gewissenhaften Umgang mit den Zugangsdaten;
- bei der Aufklärung von Angriffen Dritter auf die Digitale Werkbank mitzuwirken, soweit diese Mitwirkung durch den Nutzer erforderlich ist;
- alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die Funktionsweise der Digitalen Werkbank gefährden oder stören;
- nicht auf Daten zuzugreifen, zu deren Zugang er nicht berechtigt ist.
- Der Nutzer hat HsW alle Schäden zu ersetzen, die aus der von ihm zu vertretenden Nichtbeachtung der vorstehenden Pflichten dieses § 4 und der übrigen Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen entstehen. Er hat darüber hinaus HsW von allen Ansprüchen Dritter, einschließlich der Anwalts- und Gerichtskosten, freizustellen, die diese aufgrund der Nichtbeachtung dieser Pflichten durch den Nutzer gegen HsW geltend machen.
§ 5 Störungen der Digitalen Werkbank, Haftung von HsW
- Der Zugriff auf die Digitale Werkbank kann gelegentlich aus technischen Gründen unterbrochen oder beschränkt sein, um Anpassungen, Änderungen, Ergänzungen oder Wartungsarbeiten durchzuführen. HsW wird den Nutzer über anstehende Unterbrechungen im vorstehenden Sinne – und insbesondere den geplanten Zeitraum – rechtzeitig informieren und die Arbeiten in möglichst kurzer Zeit durchführen. Die Unterbrechungen werden grundsätzlich einen Zeitraum von 48 Stunden nicht überschreiten. Sofern die Arbeiten den geplanten Zeitraum überschreiten sollten, wird HsW den Nutzer unverzüglich unter Angabe von Gründen sowie des voraussichtlichen Zeitraums, der für die Arbeiten noch zu veran- schlagen ist, schriftlich verständigen.
- HsW ist nicht dazu verpflichtet, die vom Nutzer innerhalb der Digitalen Werkbank angegebenen Daten auf ihre Richtigkeit oder Vollständigkeit hin zu prüfen. Die Eingabe von unrichtigen oder unvollständigen Daten durch den Nutzer ist HsW nicht zuzurechnen. Entsprechendes gilt für den Missbrauch von Daten Dritter durch den Nutzer; für einen solchen haftet HsW ebenfalls nicht.
- HsW haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung, beruhen. Ferner haftet HsW nach den gesetzlichen Bestimmungen für sonstige Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist beruhen.
- Beruht ein Schaden auf der einfach fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (sog. Kardinalpflicht), so ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt. Das Gleiche gilt, wenn dem Nutzer Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen.
- Kardinalpflichten i. S. v. Abs. 4 sind Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
- Weitergehende Haftungsansprüche gegen HsW bestehen nicht und zwar unabhängig von der Rechtsnatur der erhobenen Ansprüche des Nutzers. Insbesondere übernimmt HsW keine Gewähr dafür, dass die verlinkten digitalen Anwendungen und zusammenhängenden Datenbanken, Websites o. Ä.
- mangelfrei sind,
- mangelfrei sind,
- ihre Inhalte korrekt sind und nicht gegen geltendes Recht verstoßen.
Die Einschränkung der Haftung nach dem vorstehenden Satz gilt nicht, wenn HsW selbst Anbieter der jeweiligen digitalen Anwendung ist; in diesem Fall richtet sich die Haftung von HsW nach den für die digitale Anwendung geltenden Nutzungsbedingungen. - Die vorgenannten Beschränkungen der Haftung gelten gleichsam für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von HsW.
§ 6 Datenschutz
Hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener Daten wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen.
§ 7 Vertragsdauer, Beendigung des Nutzerkontos
- Mit erfolgreicher Einrichtung des Nutzerkontos nach § 3 Abs. 1 wird der Nut- zungsvertrag zwischen HsW und dem Nutzer begründet. Dieser wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
- Der Nutzungsvertrag kann vom Nutzer jederzeit gekündigt werden. Die Kündigung kann sowohl schriftlich als auch durch eine vom Nutzer angestoßene Löschung des Nutzerkontos erfolgen.
§ 8 Schlussbestimmungen, anzuwendendes Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.